Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Allgemeines
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Spätestens mit der Bestellung erkennt der Besteller unsere allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an.  Verbraucher i. S. dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Angebot
(1)
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Abgabe erfolgt in haushaltsüblichen Mengen. Zum Angebot gehörende Abbildungen u. ä. gelten nur annähernd, sofern nicht  ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. An den Abbildungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Die Weitergabe, Veröffentlichung oder Vervielfältigung, auch durch  Dritte, ist nicht zulässig.
(2)
Wir behalten uns das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an dem jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Irrtumsbedingte Fehler in Verkaufsprospekten, Preislisten, Angebotsunterlagen oder in unseren sonstigen Dokumentationen dürfen von uns berichtigt werden, ohne dass wir für Schäden aus diesen Fehlern haften.

§ 3 Bestellung
Der Besteller ist an seine Bestellung zwei Wochen lang gebunden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb der vorgenannten Frist schriftlich oder per E-Mail bestätigt haben.

§ 4 Gefahrenübergang
(1)
Der Versand erfolgt, insofern nicht schriftlich eine frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist, auf Rechnung des Bestellers. Bei ALLEN Lieferungen, auch bei frachtfreien oder bei Frachtvorlage, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Übergabe der Waren an den Versender (je nach Versand ist dies der Paketdienst, Spediteur, Frachtführer, oder unser eigenes zur Ausführung der Versendung oder des Transports bestimmtes Personal) auf den Besteller über; diese Regelung gilt nicht, wenn der Besteller Verbraucher ist, in diesem Fall gilt § 446 BGB.
(2)
Versicherungen gegen Schäden aller Art werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten abgeschlossen.

§ 5 Lieferung
(1)
Die Lieferung erfolgt, wenn alle bestellten Produkte vorrätig sind, spätestens 14 Tage nach Eingang der Auftragsbestätigung beim Besteller; es sei denn, die Parteien haben abweichendes vereinbart. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2)
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollte das bestellte Produkt überhaupt nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und die von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Zugleich werden wir Ihnen ein vergleichbares Produkt vorschlagen.
(3)
Kommt der Besteller im Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(4)
Sofern die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf dem Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(5)
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden  Lieferverzuges der Besteller berechtigt ist, geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
(6)
Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, insofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eingetretenen Schaden begrenzt.
(7)
Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eingetretenen Schaden begrenzt. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers bleiben vorbehalten.

§ 6 Rückgabebelehrung bei Fernabsatzvertrag
(1)
Ist der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Brief, Fax, Katalog, E-Mail, Telefon) von einem Verbraucher abgeschlossen worden, gilt folgendes: Der Besteller kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Retoure der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Versendung hat zu erfolgen an:  Atrium Bekleidungshandels GmbH, Saalmannstr 7 - 9, 13403 Berlin.
(2)
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen vom Besteller heraus zu geben (z. B. Gebrauchsvorteile). Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz vom Besteller verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung  der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt.

§ 7 Gewährleistung
(1)
Ist der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB, setzen Mängelansprüche des Bestellers voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist und etwaige Mängel schriftlich angezeigt hat. Erfolgt die Mängelrüge rechtzeitig, hat der Besteller Anspruch auf Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Weitergehende Gewährleistungs- bzw. Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.
(2)
Verbraucher müssen offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich rügen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Mängel sind schriftlich zu rügen. Für versteckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit ein Mangel vorliegt, haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung; nach zweimaligem Fehlschlag von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller eine Minderung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
(3)
Im Übrigen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(4)
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(5)
Soweit dem Besteller ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Absatz 2 auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6)
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7)
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
(8)
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
(9)
Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

§ 8 Gesamthaftung
(1)
Weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 vorgesehen, ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
(2)
Die Begrenzung des Absatzes 1 gilt auch, soweit der Besteller anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung den Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
(3)
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Zahlungsbedingungen
(1)
Soweit nichts abweichendes vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2)
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
(3)
Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.

§ 10 Eigentumsvorbehaltssicherung
(1)
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers, abzüglich angemessener Verwertungskosten, anzurechnen.
(2)
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
(3)
Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht ein zuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

§ 11 Schriftformerfordernis, Salvatorische Klausel
(1)
Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form wirksam.
(2)
Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch jene rechtsgültige Bestimmung ersetzt, deren Inhalt und Form dem ursprünglichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1)
Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.
(2)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3)
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.  Haftungsausschluss für fremde Links Die Atrium Berlin Bekleidungshandels GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die Atrium Berlin Bekleidungshandels GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.cordon.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.